Aktuelles

Derzeit ist die Hölle los auf den deutschen Flughäfen; Viele Leute wollen nach zwei Corona Jahren, in denen Reisen nur eingeschränkt möglich war, nun wieder verreisen. Allerdings führt der erhöhte Andrang auch zu einer längeren Dauer bei der Bodenabfertigung. Nicht selten führen insbesondere die langen…

Liebe Mandanten und Freunde der Rechtsanwaltskanzlei Beate Born,es ist mir eine Freude, mich Ihnen als neues Mitglied der Rechtsanwaltskanzlei Beate Born vorzustellen. Mein Name ist Christian Born, ich bin 30 Jahre alt und wohne in Bad Schwalbach, wo ich auch geboren und aufgewachsen bin. Mein…

Wann auch Großeltern unterhaltspflichtig sind: In einer Entscheidung vom 16. Dezember 2021, Aktenzeichen 13 UF 85/21, hat das Oberlandesgericht Oldenburg entschieden, dass auch Großeltern für den Unterhalt der Enkel herangezogen werden können, wenn die Eltern des Kindes keinen Unterhalt leisten können und die Großeltern leistungsfähig…

Fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Selbstbeurlaubung durch den Arbeitnehmer ist rechtmäßig. BAG, 2 AZR 457/20, Urteil vom 20. Mai 2021 (NJW 2021, 2602). Sachverhalt: Der Arbeitnehmer war seit mehreren Jahren beschäftigt. Er hatte Urlaubsansprüche angesammelt, den Urlaub aber noch nicht genommen. Aus Angst vor Verfall…

Keine Berücksichtigung von Grabpflegekosten beim Pflichtteilsanspruch. Sachverhalt: Eine Erblasserin hatte in ihrem Testament folgendes geregelt: Sie hatte einen Testamentsvollstrecker eingesetzt und dann verfügt: „Wenn alles verkauft ist, bekommen alle 10% + 5% die ich jetzt namentlich schreibe. Der Rest ist für die Beerdigung und, 20…

Mietzahlung trotz Corona Am 12. Januar 2022 hat der BGH entschieden, dass trotz Schließung eines Einzelhandelsgeschäfts wegen der COVID-19-Pandemie die Pflicht zur Mietzinszahlung grundsätzlich aufrechterhalten bleibt. Sachverhalt: Es bestand seit September 2013 ein Mietvertrag über Verkaufs- und Lagerräume eines Einzelhandelsgeschäftes. Im Mietvertrag war unter anderem…